Ingenieurbüro
für technisches Management

mit europaweiter Erfahrung in der Bahntechnik seit 1990

Impressum

Rüdiger ITM

Ingenieurbüro für technisches Management

 

Neumarkt 6

01067 Dresden

 

Telefon +49 (0) 351 332 772 53

Mobil   +49 (0) 160 96826534

 

 

info@ruediger-itm.com

www.ruediger-itm.com

 

Inhaber:

Dipl.-Ing. Harald. Rüdiger

 

Steuernummer: 203/264/01286

Umsatzsteuer-ID: 202/264/02293

Gerichtsstand: Dresden

 


Hinweise zur Streitbeilegung nach EU-Recht:

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

Urheberrecht:
Alle Texte, Daten und Bilder dieser Website sind urheberrechtlich geschützt durch eigene Rechte. Die Weiterverwendung ohne ausdrückliche Genehmigung ist nicht gestattet und wird strafrechtlich verfolgt.

 

Inhaltlich verantwortlich im Sinne des TMG: Der Inhaber

(Angaben gemäß § 5 TMG)

AGB

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung vom 01.01.2020 gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber und RüdigerITM

 

1. Auftragserteilung
Die Annahme des Auftrags sowie mündliche, telefonische oder durch Angestellte getroffene Vereinbarungen, Zusicherungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der RüdigerITM.
Die Honorarhöhe sowie Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus Angebot, Vertrag und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die RüdigerITM verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihr erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.
Die RüdigerITM kann auch zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Subplaner heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung der RüdigerITM Aufträge erteilen. Die RüdigerITM ist jedoch verpflichtet den Auftraggeber schriftlich zu verständigen, wenn sie beabsichtigt, Aufträge durch einen Subplaner durchführen zu lassen, und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an den Subplaner binnen einer Woche zu widersprechen; in diesem Fall hat die RüdigerITM den Auftrag selbst durchzuführen.
Für die RüdigerITM besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
Die der RüdigerITM überlassenen Vorlagen (z.B. Fotos, Abbildungen, Muster, etc.) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zur Verwendung berechtigt ist.

 

2. Angebote, Nebenabreden
Enthält eine Auftragsbestätigung der RüdigerITM Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.

 

3. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 14 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung. Die Mängel sind ausschließlich schriftlich anzuzeigen.
Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind von derRüdigerITM innerhalb angemessener Frist zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.
Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen.
Die RüdigerITM hat ihre Leistungen mit der von ihr als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt zu erbringen.
Die von der RüdigerITM erbrachten Leistungen basieren auf Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich und hat einen dadurch möglicherweise entstandenen Schaden zu ersetzen.
Wenn die RüdigerITM auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet die RüdigerITM nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Planungsfehlern ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Alle darüber hinaus gehenden Schadensersatzansprüche werden ausgeschlossen. Dieses gilt auch für Schäden, die bei Nachbesserung entstehen.

 

4. Rücktritt vom Vertrag
Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.
Bei Verzug der RüdigerITM mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich: die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.
Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistungen einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch die RüdigerITM unmöglich macht oder erheblich behindert, ist die RüdigerITM zum Vertragsrücktritt berechtigt.
Ist die RüdigerITM zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält diese den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers. Bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die von der RüdigerITM nachweislich erbrachten Leistungen zu honorieren.
Ist ein Termin zur Leistungserbringung vereinbart, und kann dieser Termin durch die RüdigerITM aufgrund höherer Gewalt nicht eingehalten werden, entfallen sämtliche Ansprüche des Auftraggebers gegen dieRüdigerITM aus dieser Terminverzögerung. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Streik, sowie Tod oder längere Krankheit eines mit dem Projekt befassten Mitarbeiters der RüdigerITM. Die vereinbarten Ausführungsfristen verlängern sich entsprechend.

 

5. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass der RüdigerITM alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Auskünfte und Unterlagen (z. H. Rechnungen, Zeichnungen, Berechnungen, Schriftverkehr) unentgeltlich und rechtzeitig zugehen. Die RüdigerITM ist von allen Vorgängen und Umständen, die erkennbar für die Erstellung der Planungsleistung von Bedeutung sein können, rechtzeitig und ohne besondere Aufforderung in Kenntnis zu setzen.

 

6. Vertraulichkeitsvereinbarung
Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig, alle von der jeweils anderen Partei zugänglich gemachten oder sonst wie bekannt gewordenen Informationen technischer oder geschäftlicher Art streng geheim zu behandeln und weder ganz noch teilweise Dritten direkt oder indirekt zugänglich zu machen, mit Ausnahme weiterer Vertragspartner, die von diesen Informationen Kenntnis erlangen müssen, um ihrerseits den Vertrag erfüllen zu können.
Die Parteien verpflichten sich ferner, ihre Mitarbeiter und anderen Vertragspartnern über die Vertraulichkeit der vertraulichen Informationen in Kenntnis zu setzen, bevor ihnen diese offen gelegt wird und im Rahmen des rechtlich Zulässigen sicherzustellen, dass alle Beteiligten an die wesentlichen Bestimmungen dieser Vertraulichkeitsvereinbarung gebunden sind und sie einhalten. Die Parteien haften für die unbefugte Offenlegung oder Nutzung solcher vertraulichen Informationen durch ihre Mitarbeiter.
Diese Geheimhaltungsvereinbarung gilt bereits im Rahmen von Ausschreibungsverfahren und beinhaltet alle darin übermittelten Informationen. Die jeweilige Partei bleibt Inhaberin ihrer Rechte an den vertraulichen Informationen.

 

7. Urheberrechtsschutz
Pläne, Prospekte, Berichte, technische Unterlagen und dergleichen der RüdigerITM sind urheberrechtlich geschützt. An Entwürfen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behält sich die RüdigerITM das Eigentums- und ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrecht vor und damit das Recht, die geplanten Entwürfe und Zeichnungen in anonymisierter Form im Internet und Printmedien zu Dokumentations- und Werbezwecken zu verwenden. Wird dies vom Kunden nicht gewünscht, muss diese Information bereits bei Auftragserteilung erfolgen.
Dem Auftraggeber wird das dauerhafte und einfache Recht eingeräumt, die im Rahmen des Auftrages gefertigte Planung mit allen Aufstellungen, Berechnungen und sonstigen Einzelheiten für den Zweck zu verwenden, für den es vereinbarungsgemäß bestimmt ist.
Die RüdigerITM ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Veröffentlichungen und Bekanntmachungen über das Projekt den Namen (Firma, Geschäftsbezeichnung) der RüdigerITM anzugeben. Jede gänzliche oder teilweise Veröffentlichung ist nur mit Zustimmung der RüdigerITM zulässig. Dies betrifft ebenso die Weitergabe und die wiederholte Nutzung durch Dritte oder den Auftraggeber selbst.
Die Weitergabe an Dritte, Veräußerung, Vervielfältigung oder eine andere Art der Verwendung oder eine Textänderung oder Textkürzung ist dem Auftraggeber nur mit schriftlicher Einwilligung des Planers gestattet.

 

8. Kündigung
Auftraggeber und RüdigerITM können den Vertrag vor der Fertigstellung der Leistung jederzeit aus wichtigem Grund kündigen. Die Kündigung ist schriftlich zu erklären.
Wichtige Gründe, die die RüdigerITM zur Kündigung berechtigen, sind insbesondere die Verweigerung der notwendigen Mitwirkung,
– wenn der Auftraggeber in Schuldnerverzug gerät.
– wenn der Auftraggeber in Vermögensverfall gerät.
Im Übrigen ist eine Kündigung des Vertrags ausgeschlossen.
Wird der Vertrag aus wichtigem Grund gekündigt, den die RüdigerITM zu vertreten hat, so steht der RüdigerITM eine Vergütung für die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Teilleistungen zu.
In allen anderen Fällen behält die RüdigerITM den Anspruch auf das vertraglich vereinbarte Honorar, jedoch unter Abzug ersparter Aufwendungen. Sofern der Auftraggeber im Einzelfall keinen höheren Anteil an ersparten Aufwendungen nachweist, wird dieser mit 40 Prozent des Honorars für die von der RüdigerITM noch nicht erbrachten Leistungen vereinbart.

 

9. Fälligkeit und Verzugsschaden
Das vereinbarte Honorar wird mit Zugang der Teilleistung bzw. Leistung beim Auftraggeber fällig.
Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung des Honorars in Verzug, kann die RüdigerITM nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Schadens sind bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten, jeweils zuzüglich der jeweiligen Umsatzsteuer.
Nichteinhaltungen von Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, haben eine sofortige Fälligkeit aller Forderungen der RüdigerITM zur Folge. In diesen Fällen ist die RüdigerITM berechtigt, nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Gegen Ansprüche der RüdigerITM kann der Auftraggeber nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Auftraggebers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur geltend machen, soweit es aus Ansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag beruht.

 

10. Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz der RüdigerITM Dresden. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Geschäftssitz der RüdigerITM zuständige Gericht. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedsland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Gerichtsstand der RüdigerITM Dresden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden, so behalten die übrigen Teile der AGB ihre Gültigkeit und der Vertrag bleibt als solcher wirksam. Es treten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften der geltenden Rechtsauffassung ein.

Datenschutz

Verantwortlich im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist: der Inhaber.

 

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Ihr Name, die Adresse, Postanschrift und Telefonnummer. Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel die Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.

Für die statistische Auswertung der Website-Zugriffe gibt es Logs. Diese enthalten die aufgerufenen URL´s und IP-Adressen. Daten die möglicherweise eine Identifizierung zulassen können (IP-Adresse) werden nicht dauerhaft gespeichert. Wir können keine Rückschlüsse auf den User selbst schliessen, sondern nur statistisch erfassen wie oft welche Seite aufgerufen wurde und woher diese Aufrufe gekommen sind, z.B. über die Google-Suche.

Wenn Sie Informationen anfordern, E-Books bestellen oder andere Anfragen stellen, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Ihre Angaben speichern wir auf geschützten Servern. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, befugten Personen möglich. Diese sind für die technische, kaufmännische oder redaktionelle Betreuung der Inhalte und Server zuständig.

Soweit die Nutzungs- beziehungsweise Verkehrsdaten für unsere Dienste erforderlich sind, werden sie maximal bis zu sechs Monaten nach der Erhebung gespeichert. Werden die Daten zur Erfüllung bestehender gesetzlicher, satzungsmäßiger oder vertraglicher Aufbewahrungsfristen benötigt (z.B. Rechnungen), werden diese Daten auch darüber hinaus gespeichert. Diese Daten sind jedoch gesperrt und nur wenigen, befugten Personen zugänglich.

 

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen. Wir geben die Daten nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Die Daten der Nutzer werden nur dann an Dritte weiter geleitet, wenn dies gesetzlich erlaubt ist. Das ist zum Beispiel der Fall wenn die Weiterleitung der Daten der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegenüber dem Nutzer dient und die Postadresse nach einer Shopbestellung an ein Speditionsunternehmen übergeben wird.

 

Erhebung von Zugriffsdaten

Wir erheben Daten über den Zugriff auf das Onlineangebot. Die Zugriffsdaten umfassen Protokolldaten beim Zugriff auf die Webseite (Name der Webseite, Datum und Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL, IP-Adresse).
Wir verwenden die Protokolldaten ohne Zuordnung zum Nutzer nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Onlineangebotes.

 

Social Plugins

Wir bieten Ihnen auf unserer Webseite die Möglichkeit der Nutzung von sog. „Social-Media-Buttons“ an. Zum Schutze Ihrer Daten setzen wir bei der Implementierung auf die Lösung „Shariff“. Hierdurch werden diese Buttons auf der Webseite lediglich als Grafik eingebunden, die eine Verlinkung auf die entsprechende Webseite des Button-Anbieters enthält. Durch Anklicken der Grafik werden Sie somit zu den Diensten der jeweiligen Anbieter weitergeleitet. Erst dann werden Ihre Daten an die jeweiligen Anbieter gesendet. Sofern Sie die Grafik nicht anklicken, findet keinerlei Austausch zwischen Ihnen und den Anbietern der Social-Media-Buttons statt. Informationen über die Erhebung und Verwendung Ihrer Daten in den sozialen Netzwerken finden Sie in den jeweiligen Nutzungsbedingungen der entsprechenden Anbieter. Mehr Informationen zur Shariff-Lösung finden Sie hier: http://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html

 

Einsatz von Cookies

Bei Internet-Cookies handelt es sich um kleine Datenpakete, die von Ihrem Browser auf dem Festplattenlaufwerk Ihres Computers gespeichert werden. Wir verwenden auf unserer Website Cookies. Solche Cookies sind notwendig, damit Sie sich auf der Website frei bewegen und deren Features nutzen können; hierzu gehört u. a. auch der Zugriff auf gesicherte Bereiche der Website. Cookies sind auch für die Funktion des Warenkorbs bei Shop-Bestellungen aus technischen Gründen notwendig.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

 

SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

 

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

 

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten / verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Bilder und Texte zu beachten, bzw. von ihm selbst erstellte Grafiken, Bilder und Texte zu nutzen oder auf Lizenzfreie zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Bilder und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

 

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
en